Rechtsprechung
| VG Berlin, 17.01.2013 - 4 K 575.10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 S 2 FeV, Anl 4 Nr 9.2 FeV
Entziehung der Fahrerlaubnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08
Cannabis; regelmäßiger Cannabiskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; …
Auszug aus VG Berlin, 17.01.2013 - 4 K 575.10
Auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Februar 2009 - BVerwG 3 C 1.08 -, BVerwGE 133, 186 = NJW 2009, 2151 führte eine abschließende Klärung nicht herbei.Nimmt jedoch der Konsum ein Ausmaß an, das auch eingedenk der Unwägbarkeiten sicher wirkstofffreie Zeiträume nur in engen Grenzen ermöglicht, dann hat der Betroffene als kraftfahrungeeignet zu gelten (vgl. Bundesverwaltungsgericht, aaO, NJW 2009, 2151 [2152 Rn. 18]).